1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der PS Chocolate & more GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) gegenüber ihren Geschäftskunden (nachfolgend „Käufer“ genannt). Käufer können ausschließlich Unternehmen im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. a des Schweizerischen Obligationenrechts (OR) sein, die Schokolade und verwandte Produkte zur Weiterverarbeitung oder zum Weiterverkauf erwerben.

1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1. Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2.2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Käufer verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Verkäufers oder durch Lieferung der Ware zustande.

2.3. Bestellungen des Käufers können schriftlich, per E-Mail oder über elektronische Bestellsysteme erfolgen. Der Kauf von alkoholischen Produkten ist in der Schweiz für Personen unter 18 Jahren gesetzlich verboten. Mit dem Kaufvertrag bei PS Chocolate & more GmbH anerkennt der Käufer diese Bestimmungen und bestätigt, dass er zum Einkauf berechtigt ist.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die in den Angeboten genannten Preise sind Netto-Preise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2. Preisänderungen infolge Änderung von Steuern, Gebühren, Taxen oder Versandkosten bleiben vorbehalten.

3.3. Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort nach Rechnungsstellung fällig, sofern keine abweichende Zahlungsvereinbarung getroffen wurde. Der Verkäufer behält sich vor, eine Lieferung nur gegen Vorkasse auszuführen.

3.3. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß Art. 104 OR zu verlangen.

3.4. Der Käufer ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind.

4. Lieferung und Lieferzeit
4.1. Die Lieferung der bestellten Artikel erfolgt auf Kosten des Käufers und werden auf der Rechnung separat ausgewiesen.

4.2. Lieferungen sind nur innerhalb der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein möglich. Sie erfolgen durch die Schweizerische Post. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.

4.3. Für unverschuldete Lieferverzögerungen (z.B. durch höhere Gewalt) und beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse (z.B. Streik und Aussperrung), die außerhalb des Einflusses des Verkäufers liegen, ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Zudem berechtigen sie den Käufer weder zum Rücktritt vom Kaufvertrag noch zu Schadenersatz.

4.4. Bei Unzustellbarkeit oder verspäteter Auslieferung der Ware infolge unkorrekter Angabe der Lieferadresse durch den Käufer sowie Abwesenheit des Empfängers besteht keine Haftung des Verkäufers.

5. Gefahrenübergang
5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über.

5.2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, so geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

6.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und sie auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

7. Kontrolle der Ware / Reklamationen
7.1. Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und dem Verkäufer etwaige Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Tagen, schriftlich anzuzeigen.

7.2. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Verkäufers die Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen.

7.3. Weitere Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers.

7.4. Rücknahme oder Umtausch von beim Käufer vollständig und unbeschädigt ausgelieferten Produkten ist ausgeschlossen.

8. Haftung
8.1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.

8.2. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen.

8.3. Die Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz bleibt unberührt.

9. Datenschutz
9.1. Der Verkäufer erhebt, speichert und verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses und unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG).

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
10.1. Es gilt ausschliesslich das Schweizer Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Baden.

PS Chocolate & more GmbH – Wettingen, 31.08.2024